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06.12.2006
Deutsche EU-Ratspräsidentschaft



Am 1. Januar 2007 übernimmt Deutschland turnusgemäß für ein halbes Jahr die Präsidentschaft in der Europäischen Union. Die Präsidentschaft wechselt halbjährig nach einem von den Staats- und Regierungschefs langfristig festgelegten Plan. Die Bundesregierung stimmt ihr Arbeitsprogramm eng mit den beiden EU-Mitgliedsstaaten Portugal und Slowenien ab, die anschließend die Präsidentschaft innehaben werden.



Die Aufgabe der Ratspräsidentschaft ist es, in enger Zusammenarbeit mit der Europäischen Kommission, die laufenden Geschäfte der Union zu leiten, vorliegende Beschlüsse umzusetzen, aber auch neue Impulse zu geben. Der Ratspräsidentschaft obliegt es häufig, bei politisch umstrittenen Themen unter den Mitgliedsländern einen Kompromiss zu suchen. Die Präsidentschaft vertritt die Union auch nach außen und nimmt zu Ereignissen in der Welt für die EU Stellung.
 
Die deutschen Fachminister leiten in diesem Halbjahr die jeweiligen Ministerräte und die Bundeskanzlerin leitet die Treffen der Staats- und Regierungschefs. Neben den regelmäßigen Treffen der Ministerräte in Brüssel finden auch zahlreiche informelle Treffen im Vorsitzland statt.
 
Zu Beginn der Ratspräsidentschaft stellt die Bundeskanzlerin den Arbeitsplan für das nächste Halbjahr vor. Dies geschieht in Form einer Rede vor dem Europäischen Parlament.
 
Bürgerinnen und Bürger können sich ab dem 1. Januar 2007 auf der offiziellen Webseite zur deutschen Ratspräsidentschaft umfassend informieren. Anfang Dezember wird bereits eine Pre-Site freigeschaltet, die wichtige Informationen und Services für Journalistinnen und Journalisten bereithält. Die Adresse lautet: www.eu.2007.de



Kontext

Presseerklärung: Gemeinsam gelingt Europa
Terminkalender der deutschen Ratspräsidentschaft



www.eu.2007.de


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