
Der Dreikönigsparteitag war für die Kommission Europawahl 2009 ein wichtiger Meilenstein, auch –oder gerade weil – europapolitische Entscheidungen bewusst nicht im Fokus standen. Wir haben den Parteitag dafür genutzt, über unsere Arbeit zu informieren. Ferner war es unser Ziel, die Europabeauftragten in den einzelnen Kreisverbänden zu (re-)aktivieren. Einige meldeten gleich vor Ort ihr Interesse an und wurden dann von den Kreisvorständen nachträglich noch offiziell an die Landesgeschäftsstelle gemeldet.
Die anderen Kreisverbände wurden im Anschluss an Dreikönig mit der Bitte angeschrieben, uns ihre Europabeauftragten zu nennen. Leider ist die Resonanz auf dieses Schreiben bisher noch etwas dürftig. In diesem Zusammenhang möchten wir deshalb alle Interessierten bitten, sich bis Ende Februar bei Ihren Kreisvorsitzenden als Europabeauftragte zu melden, die dann die Landesgeschäftsstelle darüber informieren.
Mit den ersten Aktivitäten der Europabeauftragten werden wir anschließend unabhängig von den weiteren Rückmeldungen beginnen, denn das Zuwarten über einen gewissen Zeitraum hinaus bringt meist keine großen Vorteile. Das ist auch der Grund, warum wir in diesem Newsletter einen Beitrag veröffentlichen, der am 4.2.0208 schon in der Stuttgarter Zeitung auf der Seite „Recht und Gesellschaft“ erschienen ist.
Herr Justizminister Prof. Dr. Goll ist dankenswerter Weise kurzfristig eingesprungen, als ein ursprünglich geplanter Betrag nicht rechtzeitig fertig gestellt werden konnte und hat uns seinen Artikel der Stuttgarter Zeitung zur Verfügung gestellt, da dieser thematisch perfekt passt.
Herzlichen Dank dafür! Ganz besonders herzlich bedanken möchte ich mich an dieser Stelle aber auch bei unserer Baden-Württembergische Europaabgeordneten Dr. Silvana Koch-Mehrin, die dafür gesorgt hat, dass uns auch während Ihres Mutterschutzes in diesem Newsletter die Rubrik „Europa vor Ort aus Brüssel“ erhalten bleibt und sie prominent vertreten wird, z.B. mit Beiträgen von Graham Watson, dem Fraktionsvorsitzenden der Liberalen im Europaparlament, sowie anderen liberalen Persönlichkeiten auf europäischer Ebene. Lassen Sie sich überraschen!
In dieser sechsten Ausgabe des Newsletters „EUROPA VOR ORT“ widmen wir uns nun den Themen „Gesundheitswesen“, „Menschenrechte“ sowie „PNR (Passenger Name Records)““.
Für die Kommission Europawahl 2009

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