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15.03.2006
Ausbau der Bahnstrecke Paris-Bratislava
Europaminister Willi Stächele: „Für einen schnellen Prozess des
Zusammenwachsens Europas ist Transversale unabdingbar - Besondere
Bedeutung des Abschnitts Strasbourg - Kehl - Appenweier“.
Der Minister des Staatsministeriums und für europäische
Angelegenheiten, Willi Stächele, fordert einen raschen Ausbau der
transeuropäischen Bahnstrecke von Paris nach Bratislava als zentrale
West-Ost-Achse.
Bei einem Treffen mit dem für die Strecke zuständigen europäischen
Koordinator Prof. Dr. Péter Balázs in Kehl sagte Minister Stächele (14.
März 2006): „Für einen schnellen Prozess, in dem Europa nicht nur auf
dem Papier zusammenwächst, sondern auch durch Begegnungen der Menschen
untereinander und durch weiter verbesserte Infrastruktur für den
Warenverkehr, ist der Ausbau der Bahnverbindung zu einer
Hochleistungsstrecke von größter Bedeutung. Darüber hinaus brauchen wir
die Magistrale, um die Wirtschaftskraft der Städte und Regionen im
Süden Deutschlands weiter zu erhalten und zu stärken. Nicht zuletzt ist
die Verbindung wichtiges Element zur Förderung des umweltfreundlichen
Verkehrs.“
Der europäische Koordinator der Hochleistungsstrecke, Prof. Dr. Péter
Balázs, freute sich über die geplante Unterzeichnung des Vertrags über
die Kehler Brücke: „Dies ist ein sehr wichtiger Schritt für den Ausbau
dieser grenzüberschreitenden Strecke, die die Hochgeschwindigkeitsnetze
von Frankreich und Deutschland verknüpfen wird und stellt für mich ein
positives Signal dar. Es ist eine Herausforderung, das vorrangige
Projekt Paris-Bratislava durchgängig bis 2015 zu realisieren“. Prof.
Dr. Péter Balázs betonte, dass beiderseits der Brücke - auf deren
Fertigstellung er bis 2010 hofft - die Realisierung aller Teilstrecken
zügig verfolgt werden muss. Er unterstrich insbesondere die
Notwendigkeit des raschen Baus des TGV-Ests bis Strasbourg, die Kurve
Appenweier, der Durchfahrt von Rastatt, ebenso wie der Strecke
Stuttgart-Ulm.
Prof. Dr. Péter Balázs betonte weiter: „Nur die vollständige
Realisierung der Verbindung Paris-Bratislava wird es erlauben, vollen
Nutzen für Gesellschaft und Wirtschaft - einen funktionierenden
Europäischen Binnenmarkt - zu realisieren“.
Minister Stächele betonte in Kehl besonders die Notwendigkeit, den
Streckenabschnitt der Magistrale zwischen Kehl und Appenweier rasch
auszubauen. „Die alte, eingleisige Rheinbrücke bremst den
Hochgeschwindigkeits-Bahnverkehr aus, der durch dieses Nadelöhr geführt
werden muss. Hier sehe ich dringenden Handlungsbedarf, eine neue,
zweigleisige Brücke zu errichten. Ebenso muss die Appenweierer Kurve
rasch ausgebaut werden, damit auch diese Passage nicht weiter als
Bremse wirkt“, sagte der Minister.
Von der geplanten Unterzeichnung des Deutsch-Französischen Abkommens
über den Bau einer Eisenbahnbrücke über den Rhein bei Kehl, die
ebenfalls am 14. März in Berlin stattfinden soll, erhoffe er sich ein
wichtiges Signal für einen raschen Beginn der Bauarbeiten, erklärte
Stächele weiter.
Gleichzeitig forderte der Minister die Bundesregierung auf, Mittel zur
Verfügung zu stellen und die Kofinanzierungsmöglichkeiten der
Europäischen Union zu nutzen. Stächele: „Die Mittel liegen bereit.
Jetzt gilt es, sie rasch abzurufen. Das Land seinerseits wird alles in
seiner Macht stehende tun, um zu einem zügigen Verfahren beizutragen.“
Unterstützung erhält Stächele vom Oberbürgermeister der Stadt
Karlsruhe, Heinz Fenrich, der zugleich Vorsitzender der Initiative
„Magistrale für Europa“ ist. Fenrich: „Ich erwarte mir vom Bund und der
Deutschen Bahn AG zum Abschnitt Kehl - Appenweier inklusive Appenweier
Kurve und dem Rastatter Tunnel schon bald ebenso klare und positive
Aussagen wie zum vertraglich fixierten Ausbau der neuen zweigleisigen
Rheinbrücke zwischen Kehl und Strasbourg. Nur dann bleibt auch dieser
Magistrale-Abschnitt nicht Stückwerk und nur dann können die jetzt
endlich gesicherten Investitionen zum Bau der Rheinbrücke ihren vollen
betriebs- und volkswirtschaftlichen Nutzen entfalten“, so Fenrich. An
der Notwendigkeit der Realisierung der Magistrale bis 2015 ließ Fenrich
keinen Zweifel. Hierfür sprächen überzeugende
EU-integrationspolitische, wirtschaftspolitische und umweltpolitische
Gründe. „Dies werden wir in dieser entscheidenden Phase gegenüber den
Entscheidungsträgern der EU deutlich machen“, so der Oberbürgermeister.
Die Bürgermeisterin von Straßburg, Fabienne Keller, und der Vorsitzende
der „Communauté urbaine de Strasbourg“, Robert Grossmann, fordern nach
der Realisierung der Brücke umso mehr den vollständigen Bau der
Hochgeschwindigkeitslinie LGV Est, inklusive der Strecke bis nach
Straßburg. Fabienne Keller und Robert Grossmann sehen in der
Unterzeignung des Vertrages die Bestätigung für die Berechtigung ihrer
Forderung, den Abschnitt Beaudrecourt-Strasbourg ab 2007 zu.
Fabienne Keller erklärte weiter: „Die Realisierung dieser Brücke ist
ein wichtiger Schritt, Straßburg zu einem der neuen Knotenpunkte des
Hochgeschwindigkeitsverkehrs zu machen.“ Die Brücke werde der
Knotenpunkt der Ost-West Verbindung
(Paris-Straßburg-Stuttgart-München-Wien-Bratislava) über die
„Magistrale“ und die Nord-Süd Verbindung
(Frankfurt-Straßburg-Lyon-Mittelmeer) über die
Hochgeschwindigkeitslinie „Rhin-Rhône“.
Quelle: Staatsministerium
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