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15.03.2006
Ausbau der Bahnstrecke Paris-Bratislava



Europaminister Willi Stächele: „Für einen schnellen Prozess des Zusammenwachsens Europas ist Transversale unabdingbar - Besondere Bedeutung des Abschnitts Strasbourg - Kehl - Appenweier“.

Der Minister des Staatsministeriums und für europäische Angelegenheiten, Willi Stächele, fordert einen raschen Ausbau der transeuropäischen Bahnstrecke von Paris nach Bratislava als zentrale West-Ost-Achse.

Bei einem Treffen mit dem für die Strecke zuständigen europäischen Koordinator Prof. Dr. Péter Balázs in Kehl sagte Minister Stächele (14. März 2006): „Für einen schnellen Prozess, in dem Europa nicht nur auf dem Papier zusammenwächst, sondern auch durch Begegnungen der Menschen untereinander und durch weiter verbesserte Infrastruktur für den Warenverkehr, ist der Ausbau der Bahnverbindung zu einer Hochleistungsstrecke von größter Bedeutung. Darüber hinaus brauchen wir die Magistrale, um die Wirtschaftskraft der Städte und Regionen im Süden Deutschlands weiter zu erhalten und zu stärken. Nicht zuletzt ist die Verbindung wichtiges Element zur Förderung des umweltfreundlichen Verkehrs.“

Der europäische Koordinator der Hochleistungsstrecke, Prof. Dr. Péter Balázs, freute sich über die geplante Unterzeichnung des Vertrags über die Kehler Brücke: „Dies ist ein sehr wichtiger Schritt für den Ausbau dieser grenzüberschreitenden Strecke, die die Hochgeschwindigkeitsnetze von Frankreich und Deutschland verknüpfen wird und stellt für mich ein positives Signal dar. Es ist eine Herausforderung, das vorrangige Projekt Paris-Bratislava durchgängig bis 2015 zu realisieren“. Prof. Dr. Péter Balázs betonte, dass beiderseits der Brücke - auf deren Fertigstellung er bis 2010 hofft - die Realisierung aller Teilstrecken zügig verfolgt werden muss. Er unterstrich insbesondere die Notwendigkeit des raschen Baus des TGV-Ests bis Strasbourg, die Kurve Appenweier, der Durchfahrt von Rastatt, ebenso wie der Strecke Stuttgart-Ulm.

Prof. Dr. Péter Balázs betonte weiter: „Nur die vollständige Realisierung der Verbindung Paris-Bratislava wird es erlauben, vollen Nutzen für Gesellschaft und Wirtschaft - einen funktionierenden Europäischen Binnenmarkt - zu realisieren“.

Minister Stächele betonte in Kehl besonders die Notwendigkeit, den Streckenabschnitt der Magistrale zwischen Kehl und Appenweier rasch auszubauen. „Die alte, eingleisige Rheinbrücke bremst den Hochgeschwindigkeits-Bahnverkehr aus, der durch dieses Nadelöhr geführt werden muss. Hier sehe ich dringenden Handlungsbedarf, eine neue, zweigleisige Brücke zu errichten. Ebenso muss die Appenweierer Kurve rasch ausgebaut werden, damit auch diese Passage nicht weiter als Bremse wirkt“, sagte der Minister.

Von der geplanten Unterzeichnung des Deutsch-Französischen Abkommens über den Bau einer Eisenbahnbrücke über den Rhein bei Kehl, die ebenfalls am 14. März in Berlin stattfinden soll, erhoffe er sich ein wichtiges Signal für einen raschen Beginn der Bauarbeiten, erklärte Stächele weiter.
Gleichzeitig forderte der Minister die Bundesregierung auf, Mittel zur Verfügung zu stellen und die Kofinanzierungsmöglichkeiten der Europäischen Union zu nutzen. Stächele: „Die Mittel liegen bereit. Jetzt gilt es, sie rasch abzurufen. Das Land seinerseits wird alles in seiner Macht stehende tun, um zu einem zügigen Verfahren beizutragen.“

Unterstützung erhält Stächele vom Oberbürgermeister der Stadt Karlsruhe, Heinz Fenrich, der zugleich Vorsitzender der Initiative „Magistrale für Europa“ ist. Fenrich: „Ich erwarte mir vom Bund und der Deutschen Bahn AG zum Abschnitt Kehl - Appenweier inklusive Appenweier Kurve und dem Rastatter Tunnel schon bald ebenso klare und positive Aussagen wie zum vertraglich fixierten Ausbau der neuen zweigleisigen Rheinbrücke zwischen Kehl und Strasbourg. Nur dann bleibt auch dieser Magistrale-Abschnitt nicht Stückwerk und nur dann können die jetzt endlich gesicherten Investitionen zum Bau der Rheinbrücke ihren vollen betriebs- und volkswirtschaftlichen Nutzen entfalten“, so Fenrich. An der Notwendigkeit der Realisierung der Magistrale bis 2015 ließ Fenrich keinen Zweifel. Hierfür sprächen überzeugende EU-integrationspolitische, wirtschaftspolitische und umweltpolitische Gründe. „Dies werden wir in dieser entscheidenden Phase gegenüber den Entscheidungsträgern der EU deutlich machen“, so der Oberbürgermeister.

Die Bürgermeisterin von Straßburg, Fabienne Keller, und der Vorsitzende der „Communauté urbaine de Strasbourg“, Robert Grossmann, fordern nach der Realisierung der Brücke umso mehr den vollständigen Bau der Hochgeschwindigkeitslinie LGV Est, inklusive der Strecke bis nach Straßburg. Fabienne Keller und Robert Grossmann sehen in der Unterzeignung des Vertrages die Bestätigung für die Berechtigung ihrer Forderung, den Abschnitt Beaudrecourt-Strasbourg ab 2007 zu.

Fabienne Keller erklärte weiter: „Die Realisierung dieser Brücke ist ein wichtiger Schritt, Straßburg zu einem der neuen Knotenpunkte des Hochgeschwindigkeitsverkehrs zu machen.“ Die Brücke werde der Knotenpunkt der Ost-West Verbindung (Paris-Straßburg-Stuttgart-München-Wien-Bratislava) über die „Magistrale“ und die Nord-Süd Verbindung (Frankfurt-Straßburg-Lyon-Mittelmeer) über die Hochgeschwindigkeitslinie „Rhin-Rhône“.

Quelle: Staatsministerium








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