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13.06.2006
Email-Steuer



Gerade die Email gilt als komfortabler Nachrichtendienst, der Millionen von Menschen untereinander in Verbindung hält. Dass diese Dienstleistung – abgesehen von den Providergebühren – bis dato unentgeltlich ist, mag ebenso zum großartigen Erfolg der elektronischen Post beitragen.

Nun denken aber Mitglieder des Europaparlamentes darüber nach, eine Steuer für E-Mails und SMS-Nachrichten einzuführen. Die Idee zu den Steuerplänen stammen von einer parlamentarischen Arbeitsgruppe um den französischen Europaabgeordneten Alain Lamassoure, der ein Mitglied von Jacques Chiracs Partei UMP ist und damit zur Fraktion der Europäischen Volkspartei im EU-Parlament gehört.

Demnach könnten SMS mit 1,5 Cent pro Stück, E-Mails mit 0,00001 Cent besteuert werden. Diese Summen seien „Peanuts", so Lamassoure, „aber wenn man an die Milliarden von täglichen Transaktionen denkt, könnte das enorme Einnahmen bringen". Sein Vorstoß steht im Zusammenhang mit Forderungen nach jener kommenden EU-Steuer, die die Gemeinschaft eines Tages erheben möchte, um ihre Finanzierung auf eine „neue Basis" zu stellen.

Lamassoure sieht seine Pläne gerechtfertig und glaubt, die Erhebung einer Email-Steuer sei daher der richtige Weg: „Der Austausch zwischen den Ländern ist so rasant gewachsen, also würde jeder verstehen, dass das Geld, mit dem die EU finanziert wird, aus den Vorteilen gewonnen wird, die die EU mit sich bringt."

Es sei an dieser Stelle erwähnt, dass Herr Lamassoure nicht der erste ist, der die glorreiche Idee zu einer Emailsteuer hatte: Den Vorschlag dazu gab es schon mehrfach, unter anderem wollte man der Uno damit Gelder für Entwicklungshilfeprojekte verschaffen. Die Idee fand jedoch nie wirklich breite Zustimmung – nicht zuletzt deshalb, weil die Uno gar keine Steuern erheben darf.

Zumal es in Italien vor geraumer Zeit auch schon einmal die Überlegung gab, eine SMS-Steuer einzuführen. Das Projekt stieß jedoch auf heftigen Widerstand und wurde schnell ad acta gelegt. Unter anderem mit dem Argument, dass besonders Jugendliche viele SMS verschicken und gerade die nicht herangezogen werden sollten, um den Staatshaushalt zu sanieren.

Interessante Ideen, die uns da tagtäglich erreichen. Die Frage der Umsetzung scheint wie immer eine ganz andere zu sein. Ein italienischer Oppositionspolitiker reagierte damals mit einem geradezu revolutionärem Vorschlag: „Führen wir doch lieber eine Abgabe von zwei Cent auf jedes gesprochene Politiker-Wort ein." DAS scheint mir eine gute Idee zu sein… (hb)

Quelle: heise.de, spiegel.de








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