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13.06.2006
Email-Steuer
Gerade die Email gilt als komfortabler Nachrichtendienst, der Millionen
von Menschen untereinander in Verbindung hält. Dass diese
Dienstleistung – abgesehen von den Providergebühren – bis dato
unentgeltlich ist, mag ebenso zum großartigen Erfolg der elektronischen
Post beitragen.
Nun denken aber Mitglieder des Europaparlamentes darüber nach, eine
Steuer für E-Mails und SMS-Nachrichten einzuführen. Die Idee zu den
Steuerplänen stammen von einer parlamentarischen Arbeitsgruppe um den
französischen Europaabgeordneten Alain Lamassoure, der ein Mitglied von
Jacques Chiracs Partei UMP ist und damit zur Fraktion der Europäischen
Volkspartei im EU-Parlament gehört.
Demnach könnten SMS mit 1,5 Cent pro Stück, E-Mails mit 0,00001 Cent
besteuert werden. Diese Summen seien „Peanuts", so Lamassoure, „aber
wenn man an die Milliarden von täglichen Transaktionen denkt, könnte
das enorme Einnahmen bringen". Sein Vorstoß steht im Zusammenhang mit
Forderungen nach jener kommenden EU-Steuer, die die Gemeinschaft eines
Tages erheben möchte, um ihre Finanzierung auf eine „neue Basis" zu
stellen.
Lamassoure sieht seine Pläne gerechtfertig und glaubt, die Erhebung
einer Email-Steuer sei daher der richtige Weg: „Der Austausch zwischen
den Ländern ist so rasant gewachsen, also würde jeder verstehen, dass
das Geld, mit dem die EU finanziert wird, aus den Vorteilen gewonnen
wird, die die EU mit sich bringt."
Es sei an dieser Stelle erwähnt, dass Herr Lamassoure nicht der erste
ist, der die glorreiche Idee zu einer Emailsteuer hatte: Den Vorschlag
dazu gab es schon mehrfach, unter anderem wollte man der Uno damit
Gelder für Entwicklungshilfeprojekte verschaffen. Die Idee fand jedoch
nie wirklich breite Zustimmung – nicht zuletzt deshalb, weil die Uno
gar keine Steuern erheben darf.
Zumal es in Italien vor geraumer Zeit auch schon einmal die Überlegung
gab, eine SMS-Steuer einzuführen. Das Projekt stieß jedoch auf heftigen
Widerstand und wurde schnell ad acta gelegt. Unter anderem mit dem
Argument, dass besonders Jugendliche viele SMS verschicken und gerade
die nicht herangezogen werden sollten, um den Staatshaushalt zu
sanieren.
Interessante Ideen, die uns da tagtäglich erreichen. Die Frage der
Umsetzung scheint wie immer eine ganz andere zu sein. Ein italienischer
Oppositionspolitiker reagierte damals mit einem geradezu revolutionärem
Vorschlag: „Führen wir doch lieber eine Abgabe von zwei Cent auf jedes
gesprochene Politiker-Wort ein." DAS scheint mir eine gute Idee zu
sein… (hb)
Quelle: heise.de, spiegel.de
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