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09.11.2005
9. November 1989 - Der Mauerfall

Mit dem Fall der Mauer in Berlin beginnt ein neues Kapitel in der
Geschichte unseres Landes. Die friedlich vollzogene Wiedervereinigung
Deutschlands wurde ermöglicht - und ein Jahr später Wirklichkeit. Damit
aber hat sich auch das Leben im Osten Deutschlands grundlegend
gewandelt. Beachtliches wurde geleistet: Über eine halbe Million neu
gegründeter Unternehmen haben sich im Osten angesiedelt; das verfügbare
Einkommen hat sich seit 1991 auf heute rund 83 Prozent des
Bundesdurchschnitts erhöht; renovierte Städte bieten ausreichend
Wohnraum für alle Bürgerinnen und Bürger.
Die eingesetzten finanziellen Mittel und der Einsatz der Menschen in
den neuen Ländern haben also Vieles vorangebracht. Jedes der neuen
Länder hat in den vergangenen Jahren eigene Schwerpunkte und Stärken
entwickelt. Hierzu zählen zum Beispiel die Optoelektronik, die Chemie
oder der Schiffbau, die Computer-, Medien- oder Biotechnologie, die
Verkehrstechnologie, der Automobilbau und die Zulieferindustrie.
Zugleich sind auch in vielen ländlich geprägten Regionen neue
Arbeitsplätze durch touristische Angebote, eine gut strukturierte und
verbraucherorientierte Landwirtschaft und eine innovative
Energiewirtschaft entstanden. Die weiterentwickelte Förderpolitik wird
diese positiven wirtschaftlichen Entwicklungen in den neuen Ländern
aufgreifen.
Große Herausforderungen liegen noch vor uns. Vor allem die schwierige
Lage am Arbeitsmarkt und die Veränderungen, die durch den
demographischen Wandel ausgelöst werden, stellen unser Land für die
kommenden Jahre vor große Aufgaben. Damit es weiter vorwärts geht, sind
sowohl Konzepte und Verlässlichkeit - besonders zur Finanzierung der
Programme - und zugleich auch neue Lösungswege gefragt.
Mit dem Solidarpakt II sind die finanziellen Grundlagen für die zweite
Hälfte des Aufbaus Ost gesichert. Insgesamt stehen in den nächsten 15
Jahren 156 Milliarden Euro für die Beseitigung der teilungsbedingten
Lasten zur Verfügung. Um einen effizienten und zielgerichteten Einsatz
sicherzustellen, werden in der Förderpolitik in Zukunft noch intensiver
als bisher regionale und sektorale Stärken in Ostdeutschland gefördert.
Konkret heißt das: die Unterstützung von Unternehmensnetzwerken,
Branchenschwerpunkten, Innovationen und Kompetenzfeldern wird
intensiviert. Mit den Reformen auf dem Arbeitsmarkt steigert die
Bundesregierung die internationale Wettbewerbsfähigkeit Deutschlands
und schafft auch für Ostdeutschland die Bedingungen für weiteren
wirtschaftlichen Aufschwung und mehr Arbeitsplätze. Die
Weiterentwicklung der Förderpolitik und die Reformen am Arbeitsmarkt
sind zusammen mit dem Solidarpakt II die entscheidenden Elemente eines
erneuerten Gesamtkonzeptes für den Aufbau Ost.
1. Wirtschaftliche Entwicklung:
Ziel der wirtschaftlichen Entwicklung ist eine wettbewerbsfähige
Wirtschaftsstruktur in Ostdeutschland, die am Ende des Prozesses
unabhängig von Transferleistungen ist. Auf diesem Weg ist die
ostdeutsche Wirtschaft in den vergangenen Jahren beachtlich
vorangekommen - trotz der schwierigen konjunkturellen Gesamtlage in
Deutschland (BIP-Wachstum 2004 rund 1,5 Prozent in Ost und
West). mehr >>
2. Arbeitsmarkt allgemein:
Am Arbeitsmarkt gilt es, durch Wachstum, Reformen sowie gezielte
Programme für Jugendliche, Langzeitarbeitslose und ältere Arbeitnehmer
mehr Beschäftigungsmöglichkeiten in den neuen Ländern zu schaffen. Noch
immer ist die Arbeitslosigkeit im Schnitt mehr als doppelt so hoch wie
in den alten Ländern. Ihre Bekämpfung bleibt die zentrale
Herausforderung für die kommenden Jahre. mehr >>
3. Wirtschaftsförderung:
Die Wirtschaftsförderung ist auf die nachhaltige Stärkung der
Wirtschaftkraft, besonders die des Verarbeitenden Gewerbes, seit Ende
1998 ausgerichtet worden. Finanziell ist sie durch den Solidarpakt II,
Korb 2 bis Ende des nächsten Jahrzehnts gesichert. Dies entspricht dem
Zeitbedarf von Strukturwandelprozessen in anderen Regionen (Ruhrgebiet,
Altindustrieregionen in den USA und andere). mehr >>
4. Weiterentwicklung der Förderpolitik:
Die Basisstrukturen einer funktionierenden Wirtschaft in den neuen
Ländern sind auf breiter Basis gelegt. Künftig kommt es darauf an,
eigene Kompetenzen, starke Unternehmen und attraktive Rahmenbedingungen
am Standort Ostdeutschland gezielt auszubauen. Dazu ist auf Initiative
der Bundesregierung die Förderpolitik von Fläche (Stichwort Gießkanne)
auf Cluster, Netzwerke und innovative Kompetenzfelder umgestellt
worden. mehr >>
5. Innovationen:
Betriebliche Innovationen sind der Schlüssel für eine moderne und
leistungsfähige Wirtschaft. Auch im Jahr 2004 hat die Bundesregierung
deshalb mit einer Reihe spezifischer Programme betriebliche
Innovationen gefördert. mehr >>
6. Forschung und Bildung:
Die Förderung von Forschung, Bildung und Innovationen ist in einer
zunehmend wissensbasierten Gesellschaft von zentraler Bedeutung für die
Wettbewerbsfähigkeit eines Landes. Die Bereiche Bildung und Forschung
besaßen deshalb auch im Jahr 2004 eine hohe Priorität für die
Bundesregierung. mehr >>
7. Verkehrswege und Infrastruktur:
Zum Zeitpunkt der Wende war die Verkehrsinfrastruktur in der DDR in
einem desolaten Zustand. Mit der Wiedervereinigung mussten sowohl
leistungsfähige Ost-Westverbindungen geschaffen werden, als auch ein
Großteil der DDR-Infrastruktur dringend modernisiert werden. Auf diesem
Weg ist die Bundesregierung durch den Ausbau des Schienen- und
Straßennetzes bereits sehr weit vorangeschritten. mehr >>
8. Städtebau und Wohnen:
Gerade der Wohnungs- und Städtebau macht die Fortschritte des Aufbau
Ost sichtbar und erlebbar. Die Städtebauförderung und die Programme
Wohnraummodernisierung haben maßgeblich zu einer deutlichen
Verbesserung der Wohnsituation in den neuen Ländern
beigetragen. mehr >>
Kontext
>> Jahresbericht zum Stand der Deutschen Einheit 2005

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