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09.11.2005
9. November 1989 - Der Mauerfall



Mit dem Fall der Mauer in Berlin beginnt ein neues Kapitel in der Geschichte unseres Landes. Die friedlich vollzogene Wiedervereinigung Deutschlands wurde ermöglicht - und ein Jahr später Wirklichkeit. Damit aber hat sich auch das Leben im Osten Deutschlands grundlegend gewandelt.  Beachtliches wurde geleistet: Über eine halbe Million neu gegründeter Unternehmen haben sich im Osten angesiedelt; das verfügbare Einkommen hat sich seit 1991 auf heute rund 83 Prozent des Bundesdurchschnitts erhöht; renovierte Städte bieten ausreichend Wohnraum für alle Bürgerinnen und Bürger.


Die eingesetzten finanziellen Mittel und der Einsatz der Menschen in den neuen Ländern haben also Vieles vorangebracht. Jedes der neuen Länder hat in den vergangenen Jahren eigene Schwerpunkte und Stärken entwickelt. Hierzu zählen zum Beispiel die Optoelektronik, die Chemie oder der Schiffbau, die Computer-, Medien- oder Biotechnologie, die Verkehrstechnologie, der Automobilbau und die Zulieferindustrie. Zugleich sind auch in vielen ländlich geprägten Regionen neue Arbeitsplätze durch touristische Angebote, eine gut strukturierte und verbraucherorientierte Landwirtschaft und eine innovative Energiewirtschaft entstanden. Die weiterentwickelte Förderpolitik wird diese positiven wirtschaftlichen Entwicklungen in den neuen Ländern aufgreifen.

Große Herausforderungen liegen noch vor uns. Vor allem die schwierige Lage am Arbeitsmarkt und die Veränderungen, die durch den demographischen Wandel ausgelöst werden, stellen unser Land für die kommenden Jahre vor große Aufgaben. Damit es weiter vorwärts geht, sind sowohl Konzepte und Verlässlichkeit - besonders zur Finanzierung der Programme - und zugleich auch neue Lösungswege gefragt.

Mit dem Solidarpakt II sind die finanziellen Grundlagen für die zweite Hälfte des Aufbaus Ost gesichert. Insgesamt stehen in den nächsten 15 Jahren 156 Milliarden Euro für die Beseitigung der teilungsbedingten Lasten zur Verfügung. Um einen effizienten und zielgerichteten Einsatz sicherzustellen, werden in der Förderpolitik in Zukunft noch intensiver als bisher regionale und sektorale Stärken in Ostdeutschland gefördert. Konkret heißt das: die Unterstützung von Unternehmensnetzwerken, Branchenschwerpunkten, Innovationen und Kompetenzfeldern wird intensiviert. Mit den Reformen auf dem Arbeitsmarkt steigert die Bundesregierung die internationale Wettbewerbsfähigkeit Deutschlands und schafft auch für Ostdeutschland die Bedingungen für weiteren wirtschaftlichen Aufschwung und mehr Arbeitsplätze. Die Weiterentwicklung der Förderpolitik und die Reformen am Arbeitsmarkt sind zusammen mit dem Solidarpakt II die entscheidenden Elemente eines erneuerten Gesamtkonzeptes für den Aufbau Ost.

1. Wirtschaftliche Entwicklung:

Ziel der wirtschaftlichen Entwicklung ist eine wettbewerbsfähige Wirtschaftsstruktur in Ostdeutschland, die am Ende des Prozesses unabhängig von Transferleistungen ist. Auf diesem Weg ist die ostdeutsche Wirtschaft in den vergangenen Jahren beachtlich vorangekommen - trotz der schwierigen konjunkturellen Gesamtlage in Deutschland (BIP-Wachstum 2004 rund 1,5 Prozent in Ost und West).    mehr >>

2. Arbeitsmarkt allgemein:

Am Arbeitsmarkt gilt es, durch Wachstum, Reformen sowie gezielte Programme für Jugendliche, Langzeitarbeitslose und ältere Arbeitnehmer mehr Beschäftigungsmöglichkeiten in den neuen Ländern zu schaffen. Noch immer ist die Arbeitslosigkeit im Schnitt mehr als doppelt so hoch wie in den alten Ländern. Ihre Bekämpfung bleibt die zentrale Herausforderung für die kommenden Jahre.    mehr >>

3. Wirtschaftsförderung:

Die Wirtschaftsförderung ist auf die nachhaltige Stärkung der Wirtschaftkraft, besonders die des Verarbeitenden Gewerbes, seit Ende 1998 ausgerichtet worden. Finanziell ist sie durch den Solidarpakt II, Korb 2 bis Ende des nächsten Jahrzehnts gesichert. Dies entspricht dem Zeitbedarf von Strukturwandelprozessen in anderen Regionen (Ruhrgebiet, Altindustrieregionen in den USA und andere).    mehr >>

4. Weiterentwicklung der Förderpolitik:

Die Basisstrukturen einer funktionierenden Wirtschaft in den neuen Ländern sind auf breiter Basis gelegt. Künftig kommt es darauf an, eigene Kompetenzen, starke Unternehmen und attraktive Rahmenbedingungen am Standort Ostdeutschland gezielt auszubauen. Dazu ist auf Initiative der Bundesregierung die Förderpolitik von Fläche (Stichwort Gießkanne) auf Cluster, Netzwerke und innovative Kompetenzfelder umgestellt worden.    mehr >>

5. Innovationen:

Betriebliche Innovationen sind der Schlüssel für eine moderne und leistungsfähige Wirtschaft. Auch im Jahr 2004 hat die Bundesregierung deshalb mit einer Reihe spezifischer Programme betriebliche Innovationen gefördert.    mehr >>

6. Forschung und Bildung:

Die Förderung von Forschung, Bildung und Innovationen ist in einer zunehmend wissensbasierten Gesellschaft von zentraler Bedeutung für die Wettbewerbsfähigkeit eines Landes. Die Bereiche Bildung und Forschung besaßen deshalb auch im Jahr 2004 eine hohe Priorität für die Bundesregierung.    mehr >>

7. Verkehrswege und Infrastruktur:

Zum Zeitpunkt der Wende war die Verkehrsinfrastruktur in der DDR in einem desolaten Zustand. Mit der Wiedervereinigung mussten sowohl leistungsfähige Ost-Westverbindungen geschaffen werden, als auch ein Großteil der DDR-Infrastruktur dringend modernisiert werden. Auf diesem Weg ist die Bundesregierung durch den Ausbau des Schienen- und Straßennetzes bereits sehr weit vorangeschritten.    mehr >>

8. Städtebau und Wohnen:

Gerade der Wohnungs- und Städtebau macht die Fortschritte des Aufbau Ost sichtbar und erlebbar. Die Städtebauförderung und die Programme Wohnraummodernisierung haben maßgeblich zu einer deutlichen Verbesserung der Wohnsituation in den neuen Ländern beigetragen.    mehr >>

Kontext
>> Jahresbericht zum Stand der Deutschen Einheit 2005








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