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19.08.2005
Augen auf bei CDs mit rechtsextremistischer Musik



Nachdem in der vergangenen Woche auch in Baden-Württemberg CDs mit rechtsextremistischen Inhalten verteilt worden sind, hat Innenminister Heribert Rech die Bürgerinnen und Bürger gebeten, weiterhin wachsam zu sein und sich mit der Polizei in Verbindung zu setzen, wenn solche CDs erneut auftauchen würden.

„Die Sicherheitsbehörden gehen davon aus, dass die von Rechtsextremisten kostenlos verteilten Musik-CDs mit dem Titel ‚Anpassung ist Feigheit, Lieder aus dem Untergrund’ weitergeht. Wir bedanken uns bei den Bürgerinnen und Bürger, die der Polizei für ihre Ermittlungen wertvolle Hinweise gegeben haben und bitten gleichzeitig darum, wachsam zu bleiben.“

In der vergangenen Woche habe die Polizei in Stuttgart, Ludwigsburg, Esslingen, Biberach, Friedrichshafen und Reutlingen fast 300 CDs beschlagnahmt beziehungsweise durch Bürgerhinweise sichergestellt. Ermittlungsverfahren seien eingeleitet, um strafrechtlich gegen die Drahtzieher vorzugehen. Da seit Anfang August auch mehrere andere Bundesländer betroffen seien, liege die Vermutung nahe, dass die bisher polizeilich festgestellte Verteilaktion „die Spitze des Eisbergs“ sei. „Fest steht, dass es sich bei dieser Verteilaktion mit dem Namen ‚Projekt Schulhof’ um eine neue Dimension rechtsextremistischer Agitation handelt. Die Hintermänner versuchen vermutlich, ein bundesweit gesteuertes logistisches Netzwerk aufzubauen, um junge Menschen unter dem Deckmantel vermeintlich harmloser Musik in ihre Fänge zu bekommen“ betonte Rech.

In Baden-Württemberg würden Polizei und Verfassungsschutz alles tun, um nach Möglichkeit weitere Verteilaktionen bereits im Vorfeld zu unterbinden. Auch die Schulen im Land seien schon Anfang 2004 über die geplante Verteilaktion der Rechtsextremisten informiert und um besondere Aufmerksamkeit gebeten worden.

Zusatzinformationen:
Weitere Informationen finden Sie im Internet unter www.polizei-bw.de und unter www.verfassungsschutz-bw.de.

Quelle: Innenministerium








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