19.08.2005 Augen auf bei CDs mit rechtsextremistischer Musik
Nachdem in der vergangenen Woche auch in Baden-Württemberg CDs mit
rechtsextremistischen Inhalten verteilt worden sind, hat Innenminister
Heribert Rech die Bürgerinnen und Bürger gebeten, weiterhin wachsam zu
sein und sich mit der Polizei in Verbindung zu setzen, wenn solche CDs
erneut auftauchen würden.
„Die Sicherheitsbehörden gehen davon aus, dass die von
Rechtsextremisten kostenlos verteilten Musik-CDs mit dem Titel
‚Anpassung ist Feigheit, Lieder aus dem Untergrund’ weitergeht. Wir
bedanken uns bei den Bürgerinnen und Bürger, die der Polizei für ihre
Ermittlungen wertvolle Hinweise gegeben haben und bitten gleichzeitig
darum, wachsam zu bleiben.“
In der vergangenen Woche habe die Polizei in Stuttgart, Ludwigsburg,
Esslingen, Biberach, Friedrichshafen und Reutlingen fast 300 CDs
beschlagnahmt beziehungsweise durch Bürgerhinweise sichergestellt.
Ermittlungsverfahren seien eingeleitet, um strafrechtlich gegen die
Drahtzieher vorzugehen. Da seit Anfang August auch mehrere andere
Bundesländer betroffen seien, liege die Vermutung nahe, dass die bisher
polizeilich festgestellte Verteilaktion „die Spitze des Eisbergs“ sei.
„Fest steht, dass es sich bei dieser Verteilaktion mit dem Namen
‚Projekt Schulhof’ um eine neue Dimension rechtsextremistischer
Agitation handelt. Die Hintermänner versuchen vermutlich, ein
bundesweit gesteuertes logistisches Netzwerk aufzubauen, um junge
Menschen unter dem Deckmantel vermeintlich harmloser Musik in ihre
Fänge zu bekommen“ betonte Rech.
In Baden-Württemberg würden Polizei und Verfassungsschutz alles tun, um
nach Möglichkeit weitere Verteilaktionen bereits im Vorfeld zu
unterbinden. Auch die Schulen im Land seien schon Anfang 2004 über die
geplante Verteilaktion der Rechtsextremisten informiert und um
besondere Aufmerksamkeit gebeten worden.